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Aktuelle Informationen: Corona

Umsetzung des § 28b Infektionsschutzgesetz (IfSG) in Einrichtungen der Kindertagesbetreuung in Sachsen

Die rechtlichen Vorgaben des Bundesgesetzes untersagen für Einrichtungen der Kindertagesbetreuung ab einer Inzidenz von 165/100.000 Einwohnern an 3 aufeinanderfolgenden Tagen den Betrieb. Eine Notbetreuung kann eingerichtet werden. Hierzu wird das Sächsische Staatsministerium für Soziales und Gesellschaftlichen Zusammenhalt eine Allgemeinverfügung veröffentlichen, die nach Erscheinen auch auf dem Kita-Bildungsserver verlinkt wird. 

A. Inzidenz niedriger als 165/100.000 Einwohner im Landkreis bzw. in der Kreisfreien Stadt 

1. Kinderkrippen und Kindergärten, einschließlich heilpädagogische Kindertageseinrichtungen (Vorschulalter) 

  • eingeschränkter Regelbetrieb mit festen Betreuungseinheiten und festen Bezugspersonen in festgelegten Räumen oder Bereichen wie bisher 
  • Betretungsverbote gemäß § 5a Abs. 4 der Corona-Schutz-Verordnung vom 16. April 2021 bleiben bestehen mit Ausnahme der betreuten Kinder sowie der sie begleitenden Personen zum Bringen und Abholen auf dem Außengelände der Einrichtungen der Kindertagesbetreuung; mit max. 72 Stunden altem negativen Coronatest darf die Einrichtung betreten werden 

2. Kindertagespflegestellen 

  • Regelbetrieb in den Kindertagespflegestellen 
  • Betretungsverbot gilt gemäß § 5a Abs. 4 der Corona-Schutz-Verordnung vom 16. April 2021 nicht für die Kindertagespflege 

3. Horte, einschließlich heilpädagogische Kindertageseinrichtungen (Schulalter) 

  • eingeschränkter Regelbetrieb mit festen Betreuungseinheiten und festen Bezugspersonen in festgelegten Räumen oder Bereichen wie bisher 
  • alle Kinder mit einem gültigen Hortvertrag können die Hortbetreuung wahrnehmen 
  • Grundschulen unterrichten ab einer Inzidenz über 100/100.000 Fällen im Wechselmodell  die Trennung der Betreuungseinheiten im Hort soll möglichst die von der Schule eingeteilten Gruppenstrukturen widerspiegeln, um dem Infektionsschutz Rechnung zu tragen 
  • der Frühhort findet in der Verantwortung der Grundschule statt – Hortleitung und Schulleitung stimmen sich über die Ausgestaltung miteinander ab – die Hortbetreuung am Nachmittag beginnt zu den üblichen Hortbetreuungszeiten 
  • Hortkinder unterliegen dem Betretungsverbot für Kindertageseinrichtungen, d. h., sie müssen sich 2x wöchentlich testen – die benötigte Anzahl an Testkits für Hortkinder, die nicht im Rahmen des Unterrichts bzw. der Notbetreuung in schulischer Verantwortung getestet wurden, wird von der Schule dem Hort übergeben – in den Fällen, wo der Hort nicht am Schulstandort ist, sind in gemeinsamer Absprache geeignete Übergaberegelungen zu vereinbaren 

B. Inzidenz höher als 165/100.000 Einwohner im Landkreis bzw. in der Kreisfreien Stadt 

  • Notbetreuung gemäß landesrechtlicher Regelung auf Anspruchsberechtigung – wie bisher als Soll-Bestimmung  vor Ort ist im eng begrenzten Einzelfall zur Vermeidung überbordender Härte gegenüber dem Kind eine Entscheidung zur Aufnahme in die Notbetreuung möglich 
  • Für Eltern ohne Notbetreuung wird der Elternbeitrag erstattet. 
  • Betretungsverbote in Einrichtungen der Kindertagesbetreuung mit folgenden Ausnahmen: 
    • Kindertagespflegestellen
    • Kinder in Kinderkrippen und Kindergärten sowie der sie begleitenden Personen zum Bringen und Abholen auf dem Außengelände der Einrichtungen der Kindertagesbetreuung 
  • Grundschulen unterrichten nur die 4. Klassen im Wechselunterricht – nur die Kinder der Klassenstufen 1 bis 4 mit einem Anspruch auf Notbetreuung erhalten eine Hortbetreuung im Rahmen der üblichen Betreuungszeiten sowie eine Betreuung am Vormittag in Verantwortung der Grundschule

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